Schlagwort: SPD
Geschichte der SPD-Fraktion: Eine klare Position ist eigentlich Mist
Eine Partei, die immer irgendwo mitregiert, braucht wohl gar kein Regierungsprogramm: Eine Online-Tagung der Ebert-Stiftung ergründet die Geschichte der SPD-Fraktion. Quelle: FAZ.de
Klassik Stiftung restituiert Bücher aus ehemaligen SPD-Bibliotheken an Friedrich-Ebert-Stiftung
Die Klassik Stiftung Weimar restituiert 54 Bücher aus während der Zeit des Nationalsozialismus beschlagnahmten SPD-Bibliotheken an die Friedrich-Ebert-Stiftung. Die Friedrich-Ebert-Stiftung stellt die Bücher der Herzogin…
Luftqualität: SPD-Politiker bestehen auf Feinstaubgrenzwert
Wie viel Feinstaub verträgt der Mensch? Die SPD hat die bestehenden EU-Grenzwerte gegen die Kritik einiger Lungenärzte verteidigt. Die CSU bezweifelt ihre Notwendigkeit. Quelle: ZEIT…
Gesundheitspolitik : Karl Lauterbach fordert Impfpflicht bei Masern
Die Zahl der Masernfälle ist laut WHO deutlich gestiegen. SPD-Gesundheitsexperte Karl Lauterbach nennt Impfgegner deshalb unverantwortlich. Quelle: ZEIT Wissen
Datendiebstahl: SPD beklagt Durcheinander bei den Sicherheitsbehörden
Nach der Veröffentlichung privater Politikerdaten kommt es zu Kritik an der Reaktion der Behörden. SPD und Linke sehen Innenminister Horst Seehofer in der Verantwortung. (Mehr…
Datendiebstahl: SPD beklagt "Durcheinander bei den Sicherheitsbehörden"
Nach der Veröffentlichung privater Politikerdaten kommt es zu Kritik an der Reaktion der Behörden. SPD und Linke sehen Innenminister Horst Seehofer in der Verantwortung. (Mehr…
Bundestag: Ulrich Kelber ist neuer Bundesbeauftragter für Datenschutz
Der SPD-Politiker und frühere Staatssekretär soll künftig auf Bundesebene über die Belange des Datenschutzes wachen. Bürger können ihm Datenschutzverstöße melden. (Mehr in: ZEIT ONLINE: Alles…
Jens Spahn: Register für Implantate soll Patientensicherheit verbessern
Gesundheitsminister Jens Spahn hat Probleme mit Implantaten eingeräumt und will für mehr Transparenz bei Medizinprodukten sorgen. Auch die SPD fordert strengere Regeln. (Mehr in: ZEIT…
Friedrich Ebert: Er schritt voran
Der SPD-Mann Friedrich Ebert war weder mitreißender Redner noch beherzter Revolutionär. Und doch bahnte er der Demokratie in Deutschland im Jahr 1918 den Weg. (Mehr…
Ferkelkastration: Koalition erlaubt Ferkelkastration ohne Betäubung länger als geplant
Union und SPD wollen den Bauern weiter gestatten, Ferkel ohne Betäubung zu kastrieren. Es gebe noch keine „marktgängige oder praktikable Alternative“, sagt die CDU. (Mehr…
Andrea Nahles überschätzt Europas Macht
Kommentar Andrea Nahles überschätzt Europas Macht SPD-Chefin Nahles hat einen verwegenen Plan veröffentlicht: Sie will große Internet-Konzerne dazu zwingen, ihre Daten für Konkurrenten zugänglich zu…
Arbeitsminister Heil fordert digitale Agenda
Binnen eines Jahres Arbeitsminister Heil fordert digitale Agenda Der Bundesarbeitsminister Hubertus Heil fordert eine ambitionierte digitale Agenda. Die Koalition müsse bei der Digitalisierung ehrgeiziger werden,…
Svenja Schulze: Umweltministerin will Einsatz aller Pestizide einschränken
Am Freitag fällt in Brüssel die Entscheidung über ein mögliches Verbot dreier Pflanzenschutzmittel. SPD-Umweltministerin Schulze möchte die Zulassung von Pestiziden künftig generell strenger regeln. (Mehr…
Landwirtschaft: Ministerin Klöckner kündigt strengere Glyphosat-Vorschriften an
Bauern sollen Glyphosat nur noch unter Auflagen nutzen, Privatleute praktisch gar nicht mehr. Das sieht ein Plan von Agrarministerin Julia Klöckner vor. Der SPD geht…
SPD: 150 Jahre Krise
Die SPD ist seit 150 Jahren krisenerprobt, aber auch krisengeplagt. Immer wieder musste sie sich neu erfinden, mit Fragen ringen. Einige davon zerreißen sie noch…
Digitalisierung: Her mit dem Digitalchef!
Union und SPD wollen das Amt nicht, Start-ups und Branchenverbände schon: In einer Petition fordern sie eine Ministerin oder einen Minister für Digitales. Viel Erfolg!…
Digitalisierung: Die große Koalition ist noch nicht drin
Vom Neuland ins Digitalland? Im Koalitionsvertrag versprechen CDU, CSU und SPD schnelles Internet, vernetzte Schulen und sogar olympischen E-Sport. Ein Realitätscheck (Mehr in: ZEIT ONLINE:…
Lob und Kritik von ITK-Branchenverbänden für Koalitionsvertrag
Digitalisierung Lob und Kritik von ITK-Branchenverbänden für Koalitionsvertrag CDU/CSU und SPD haben sich auf einen gemeinsamen Koalitionsvertrag verständigt. Mit Blick auf die Digitalisierungsstrategie beurteilen die…