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Luftqualität: SPD-Politiker bestehen auf Feinstaubgrenzwert

Wie viel Feinstaub verträgt der Mensch? Die SPD hat die bestehenden EU-Grenzwerte gegen die Kritik einiger Lungenärzte verteidigt. Die CSU bezweifelt ihre Notwendigkeit.
Quelle: ZEIT Wissen

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Gesundheitspolitik : Karl Lauterbach fordert Impfpflicht bei Masern

Die Zahl der Masernfälle ist laut WHO deutlich gestiegen. SPD-Gesundheitsexperte Karl Lauterbach nennt Impfgegner deshalb unverantwortlich.

Quelle: ZEIT Wissen

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Datendiebstahl: SPD beklagt Durcheinander bei den Sicherheitsbehörden

Nach der Veröffentlichung privater Politikerdaten kommt es zu Kritik an der Reaktion der Behörden. SPD und Linke sehen Innenminister Horst Seehofer in der Verantwortung. (Mehr in: ZEIT ONLINE: Alles digital)

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Datendiebstahl: SPD beklagt "Durcheinander bei den Sicherheitsbehörden"

Nach der Veröffentlichung privater Politikerdaten kommt es zu Kritik an der Reaktion der Behörden. SPD und Linke sehen Innenminister Horst Seehofer in der Verantwortung. (Mehr in: ZEIT ONLINE: Alles digital)

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Bundestag: Ulrich Kelber ist neuer Bundesbeauftragter für Datenschutz

Der SPD-Politiker und frühere Staatssekretär soll künftig auf Bundesebene über die Belange des Datenschutzes wachen. Bürger können ihm Datenschutzverstöße melden. (Mehr in: ZEIT ONLINE: Alles digital)

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Jens Spahn: Register für Implantate soll Patientensicherheit verbessern

Gesundheitsminister Jens Spahn hat Probleme mit Implantaten eingeräumt und will für mehr Transparenz bei Medizinprodukten sorgen. Auch die SPD fordert strengere Regeln. (Mehr in: ZEIT ONLINE: Mehr aus Forschung und Wissenschaft)

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Friedrich Ebert: Er schritt voran

Der SPD-Mann Friedrich Ebert war weder mitreißender Redner noch beherzter Revolutionär. Und doch bahnte er der Demokratie in Deutschland im Jahr 1918 den Weg. (Mehr in: ZEIT ONLINE: Mehr aus Forschung und Wissenschaft)

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Ferkelkastration: Koalition erlaubt Ferkelkastration ohne Betäubung länger als geplant

Union und SPD wollen den Bauern weiter gestatten, Ferkel ohne Betäubung zu kastrieren. Es gebe noch keine „marktgängige oder praktikable Alternative“, sagt die CDU. (Mehr in: ZEIT ONLINE: Mehr aus Forschung und Wissenschaft)

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Gefühle zwischen Leonard Cohen und Blogkommentaren – #Hineni vs. #Derailing?

Derzeit mache ich gerade eine emotional ambivalente, aber inhaltlich sehr interessante Blogerfahrung: Zu den beiden Blogposts um den vom NS-Regime ermordeten, deutsch-jüdischen Reichstagsabgeordneten Ludwig Marum (SPD) und zur digitalen Erregung um das yezidische IS-Opfer Ashwaq … Weiterlesen (Mehr in: BrainLogs)

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Andrea Nahles überschätzt Europas Macht

Kommentar

Andrea Nahles überschätzt Europas Macht

SPD-Chefin Nahles hat einen verwegenen Plan veröffentlicht: Sie will große Internet-Konzerne dazu zwingen, ihre Daten für Konkurrenten zugänglich zu machen. Ihre Aussicht auf Erfolg ist jedoch gering.

(Mehr in: COM! – Das Computer Magazin)

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Warum Ludwig Marum (SPD) landes- und bundesweit bekannt sein sollte

Am Mittwoch fuhr ich als Landes-Beauftragter gegen Antisemitismus nach Kislau (Baden), um mich dort – diesmal gemeinsam mit einer Delegation der Grünen – über den Stand der geplanten KZ-Gedenkstätte zu informieren. Am einstigen Bischofssitz hatten … Weiterlesen (Mehr in: BrainLogs)

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Arbeitsminister Heil fordert digitale Agenda

Binnen eines Jahres

Arbeitsminister Heil fordert digitale Agenda

Der Bundesarbeitsminister Hubertus Heil fordert eine ambitionierte digitale Agenda. Die Koalition müsse bei der Digitalisierung ehrgeiziger werden, so der SPD-Politiker

(Mehr in: COM! – Das Computer Magazin)

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Svenja Schulze: Umweltministerin will Einsatz aller Pestizide einschränken

Am Freitag fällt in Brüssel die Entscheidung über ein mögliches Verbot dreier Pflanzenschutzmittel. SPD-Umweltministerin Schulze möchte die Zulassung von Pestiziden künftig generell strenger regeln. (Mehr in: SPIEGEL ONLINE – Wissenschaft)

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Landwirtschaft: Ministerin Klöckner kündigt strengere Glyphosat-Vorschriften an

Bauern sollen Glyphosat nur noch unter Auflagen nutzen, Privatleute praktisch gar nicht mehr. Das sieht ein Plan von Agrarministerin Julia Klöckner vor. Der SPD geht das nicht weit genug. (Mehr in: SPIEGEL ONLINE – Wissenschaft)

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Sprache und Sprachwissenschaft im Koalitionsvertrag

Der 2013 abgeschlossene Koalitionsvertrag zwischen Union und SPD wurde in den folgenden Jahren vom Kabinett Merkel III Schritt für Schritt abgearbeitet. Dies ist für mich der Anlass, den neuen Koalitionsvertrag einmal daraufhin zu lesen, was … Weiterlesen (Mehr in: BrainLogs)

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SPD: 150 Jahre Krise

Die SPD ist seit 150 Jahren krisenerprobt, aber auch krisengeplagt. Immer wieder musste sie sich neu erfinden, mit Fragen ringen. Einige davon zerreißen sie noch heute. (Mehr in: ZEIT ONLINE: Mehr aus Forschung und Wissenschaft)

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Digitalisierung: Her mit dem Digitalchef!

Union und SPD wollen das Amt nicht, Start-ups und Branchenverbände schon: In einer Petition fordern sie eine Ministerin oder einen Minister für Digitales. Viel Erfolg! (Mehr in: ZEIT ONLINE: Alles digital)

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Digitalisierung: Die große Koalition ist noch nicht drin

Vom Neuland ins Digitalland? Im Koalitionsvertrag versprechen CDU, CSU und SPD schnelles Internet, vernetzte Schulen und sogar olympischen E-Sport. Ein Realitätscheck (Mehr in: ZEIT ONLINE: Alles digital)

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Lob und Kritik von ITK-Branchenverbänden für Koalitionsvertrag

Digitalisierung

Lob und Kritik von ITK-Branchenverbänden für Koalitionsvertrag

CDU/CSU und SPD haben sich auf einen gemeinsamen Koalitionsvertrag verständigt. Mit Blick auf die Digitalisierungsstrategie beurteilen die Branchenverbände das Papier unterschiedlich.

(Mehr in: COM! – Das Computer Magazin)

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Recht auf schnelles Internet stößt auf Kritik

Ausbauverpflichtung

Recht auf schnelles Internet stößt auf Kritik

Industrieverbände wehren sich gegen eine gesetzliche "Ausbauverpflichtung" in Sachen Internet. Der SPD-Generalsekretär Lars Klingbeil hatte angekündigt, dass es ab 2025 ein Recht auf schnelles Internet geben solle, sofern die Breitband-Ziele bis dahin verfehlt würden.

(Mehr in: COM! – Das Computer Magazin)

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Lebensmittelampel: Union und SPD wollen neue Lebensmittelkennzeichnungen

Salz in der Tiefkühlpizza, Zucker im Müsli: Union und SPD planen eine Lebensmittelampel, die Verbraucher besser informiert. Auch das Haltbarkeitsdatum steht zur Debatte. (Mehr in: ZEIT ONLINE: Mehr aus Forschung und Wissenschaft)

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Hasskommentare: Union und SPD bekennen sich zum NetzDG

Kritiker hatten eine Abschaffung des Anti-Hass-Gesetzes gefordert. Daraus wird aber nichts. Sollte es eine große Koalition geben, will diese allenfalls nachbessern. (Mehr in: ZEIT ONLINE: Alles digital)

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GroKo-Verhandlungen: Auffällige Wölfe sollen notfalls erschossen werden

Union und SPD wollen die Ausbreitung der Wölfe in Deutschland künftig besser kontrollieren. Die FDP fordert, die Tiere generell zum Abschuss freizugeben. (Mehr in: SPIEGEL ONLINE – Wissenschaft)

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Aufgegebene Klimaziele 2020: Sieg der Trägheit

Deutschland verabschiedet sich von seinen Klimazielen bis zum Jahr 2020, so wollen es SPD und CDU. Dahinter steckt Realismus, aber womöglich auch ein gefährliches Beharren auf alten Gewohnheiten. (Mehr in: SPIEGEL ONLINE – Wissenschaft)

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Gleichstellung: SPD-Frauen fordern Doppelspitze

Führungspositionen sollen künftig mit beiden Geschlechtern besetzt werden, fordert die Frauen-Gruppe der SPD. Man müsse vorleben, was man von anderen fordere. (Mehr in: ZEIT ONLINE: Mehr aus Forschung und Wissenschaft)

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Unkrautvernichter: Glyphosat wird weitere fünf Jahre zugelassen

Glyphosat ist umstritten, weil es möglicherweise Krebs erregt. Doch auch Deutschland stimmte der Zulassungsverlängerung zu – sehr zum Ärger des Koalitionspartners SPD. (Mehr in: ZEIT ONLINE: Mehr aus Forschung und Wissenschaft)

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Dissens zwischen SPD- und CSU-Ministerien: Deutsche Zustimmung zu Glyphosat laut Hendricks nicht abgesprochen

Die EU hat die Zulassung des Pestizids Glyphosat verlängert – Deutschlands Stimme gab den Ausschlag. Umweltministerin Barbara Hendricks (SPD) ist empört – ihr CSU-Kabinettskollege habe sich nicht an Absprachen gehalten. (Mehr in: SPIEGEL ONLINE – Wissenschaft)

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Bundestagswahl: Junge Union versucht es mit Desinformation

Die bayerische Junge Union macht Wahlkampf mit einem gefälschten Tweet von Martin Schulz. Nun streiten CSU und SPD, ob das von der Meinungsfreiheit gedeckt ist. (Mehr in: ZEIT ONLINE: Alles digital)

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Koalition einigt sich auf WLAN-Gesetz

Störerhaftung

Koalition einigt sich auf WLAN-Gesetz

Vertreter von CDU und SPD haben dem Gesetzentwurf zur Abschaffung der Störerhaftung zugestimmt – und sich auf eine Klarstellung verständigt.

(Mehr in: COM! – Das Computer Magazin)

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Telemediengesetz: Koalition einigt sich auf Abschaffung der Störerhaftung

SPD und CDU haben beschlossen, das Telemediengesetzes zu ändern. WLAN-Betreiber müssen künftig nicht mehr befürchten, für illegales Nutzerverhalten zu haften. (Mehr in: ZEIT ONLINE: Alles digital)

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Schulz fordert Rechtssicherheit für EU-Wirtschaft

Digitalisierung

Schulz fordert Rechtssicherheit für EU-Wirtschaft

SPD-Chef und -Kanzlerkandidat Martin Schulz ist der Meinung, dass eine erfolgreiche Digitalisierung der europäischen Wirtschaft nicht ohne Grundprinzipien und Rechtssicherheit fortschreiten kann.

(Mehr in: COM! – Das Computer Magazin)

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Studie: Bevölkerung des Saarlandes für Mehrsprachigkeit und stärkere Förderung des Französischen

Die Bevölkerung des Saarlandes möchte einer Studie der Freien Universität Berlin zufolge stärker mehrsprachig werden und dem Französischen im Alltag einen größeren Stellenwert einräumen. Wie die Erhebung von Dr. Philipp Krämer vom Interdisziplinären Zentrum „Europäische Sprachen“ der Freien Universität weiter ergab, befürworteten rund 62 Prozent der Befragten die Frankreichstrategie der amtierenden Großen Koalition aus CDU und SPD im Saarland. Sie bewerteten das Vorhaben als „gut“ oder „eher gut“; während 38 Prozent es „eher schlecht“ oder „schlecht“ einstuften.
Quelle: Pressemitteilungen – idw – Informationsdienst Wissenschaft

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Netzpolitik: Warum legt sich Heiko Maas jetzt mit Google und Facebook an?

Nicht nur der Gesetzentwurf des Justizministers zur Bekämpfung von Hass im Netz macht deutlich: Man darf die Digitalwirtschaft nicht allein der SPD überlassen. (Mehr in: ZEIT ONLINE: Alles digital)

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Fake News: Koalition will Facebook zum schnellen Löschen zwingen

500.000 Euro Bußgeld für zu spät gelöschte Fake News und die Pflicht zur Verbreitung von Gegendarstellungen – das plant die Regierung nach Angaben des SPD-Fraktionschefs. (Mehr in: ZEIT ONLINE: Alles digital)

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Bundesregierung: Kartellamt soll Verbraucher im Internet schützen

Union und SPD wollen das Kartellamt zu einer Art Verbraucherschutzbehörde für das Internet machen. Vorgesehen ist unter anderem ein Bürgertelefon. (Mehr in: ZEIT ONLINE: Alles digital)