Schlagwort: rechtswidrig

Google beherrscht etwa 90 Prozent des Suchmaschinenmarktes. Das US-Justizministerium und etliche US-Staaten sagen, diese Position habe der Konzern rechtswidrig erlangt. Quelle: ZEIT ONLINE

Das Bundesverwaltungsgericht hat die Regelung zur dauerhaften Speicherung von Telekommunikationsdaten gekippt. Das Gesetz sei mit dem Europarecht nicht vereinbar. Quelle: ZEIT ONLINE

Die Videoplattform habe rechtswidrig Daten minderjähriger Nutzer gesammelt, unter anderem Gesichtsaufnahmen. Dagegen hatten Eltern in mehreren US-Bundesstaaten geklagt. Quelle: ZEIT ONLINE

Seit Jahren klagen Verlage gegen die Anbieter von Adblockern. Nun ist Axel Springer vor dem BGH gescheitert: Adblocker sind nicht rechtswidrig, urteilten die Richter. (Mehr…

Die EU verkündet Erstaunliches zu Hasskommentaren: Im Deutschland würden 100 Prozent aller gemeldeten rechtswidrigen Beiträge gelöscht. Doch die Statistik täuscht. (Mehr in: ZEIT ONLINE: Alles…

Netzwerkdurchsetzungsgesetz Gesetz gegen Hass im Netz tritt in Kraft Das Netzwerkdurchsetzungsgesetz soll rechtswidrige Einträge mit Hass und Hetze aus dem Internet verbannen. Seit 1. Januar…

Pünktlich zum neuen Jahr tritt das NetzDG zum Melden rechtswidriger Inhalte in Kraft. Twitter warnt seine Nutzer bereits, das System nicht zu missbrauchen. (Mehr in:…

Pünktlich zum neuen Jahr tritt das NetzDG zum Melden rechtswidriger Inhalte in Kraft. Twitter warnt seine Nutzer bereits, das System nicht zu missbrauchen. (Mehr in:…

Wer Facebook oder Twitter rechtswidrige Inhalte nach dem NetzDG melden will, muss spezielle Formulare ausfüllen. Juristisches Fachwissen ist dabei erwünscht. (Mehr in: ZEIT ONLINE: Alles…

Kinderuhren mit Abhörfunktion sind jetzt „rechtswidrige Spionagegeräte“. Der Verkauf ist damit untersagt. Wer sie gekauft hat, soll sie vernichten. (Mehr in: ZEIT ONLINE: Alles digital)

Unter Androhung hoher Strafen werden soziale Netzwerke gezwungen, rechtswidrige Inhalte zu löschen. Aber das Netzwerkdurchsetzungsgesetz trifft nicht alle gleich hart. (Mehr in: ZEIT ONLINE: Alles…

Das Kabinett verpflichtet Betreiber sozialer Netzwerke zum schnellen Löschen rechtswidriger Inhalte. Doch die angedrohten hohen Geldbußen werden vielleicht nie verhängt. (Mehr in: ZEIT ONLINE: Alles…

Der Richterbund bemängelt die geplante Strafverschärfung gegen Onlinedienste, die rechtswidrige Postings nicht löschen. Den Juristen fehlt ein klarer Ansprechpartner. (Mehr in: ZEIT ONLINE: Alles digital)

Soziale Netzwerke sollen rechtswidrige Inhalte schneller löschen. Doch den Gesetzentwurf von Justizminister Maas zerpflücken nun Juristen, Bürgerrechtler und Industrie. (Mehr in: ZEIT ONLINE: Alles digital)

Bundeskartellamt Online-Banking-AGBs verstoßen gegen Kartellrecht Online-Banking-Kunden dürfen die Sicherheitsmerkmale PIN und TAN nicht bei bankfremden Anbietern im Internet nutzen. Diese „Sonderbedingung“ der Banken hat das…

Datenschutz trifft Kartellrecht: Wettbewerbshüter haben Facebook im Verdacht, durch rechtswidrige Nutzungsbedingungen seine marktbeherrschende Stellung zu missbrauchen. (Mehr in: ZEIT ONLINE: Alles digital)