Schlagwort: Beschluss

Kommt Universitäten Meinungsfreiheit zu, auf dem Umweg der Wissenschaftsfreiheit? Zur Kritik eines unbedachten Nebengedankens in einem Beschluss des Verwaltungsgerichts Berlin. Quelle: FAZ.de

Außenministerin Annalena Baerbock falle ein »Riesenstein vom Herzen«, hieß es aus der deutschen Delegation. Auch Vertreter von USA und EU zeigen sich zufrieden. Andere üben…

Noch vor Kurzem hat sich Deutschland verpflichtet, nicht mehr in fossile Projekte im Ausland zu investieren. Doch nun wirbt Olaf Scholz für Gasförderung in Afrika….

Die Gesundheitsminister von Bund und Ländern sind der Empfehlung der Stiko nachgekommen: Erstgeimpfte unter 60-Jährige mit AstraZeneca sollen bei der zweiten Impfung auf eine mRNA-Vakzine…

► Über 70 Kommunen in Deutschland im „Klimanotstand“ – erste Studie zeigt: Vielen ist es ernst ► Klimanotstandskommunen sind für nationale Klimaschutzpolitik relevant und sollten…

Ringen um höhere Besteuerung Frankreich will bei Digitalsteuer Kompromiss mit Deutschland finden Frankreich will in Bezug auf die geplante Digitalsteuer einen Kompromiss mit Deutschland aushandeln….

Die nordrhein-westfälische Landesregierung verbietet die Aufstellung von Grabsteinen, sofern Kinderarbeit bei ihrer Herstellung nicht ausgeschlossen werden kann. Per Kabinettsbeschluss (4.9.2018) folgt die Landesregierung damit den…

Werden Patienten fixiert oder isoliert, muss so schnell es geht ein Gericht hinzugezogen werden – urteilt das Bundesverfassungsgericht. Ein Sieg für den Patientenschutz (Mehr in:…

Das Oberverwaltungsgericht Münster hat die Vorratsdatenspeicherung kurz vor ihrer Einführung für unzulässig erklärt. Der Beschluss gilt allerdings nur für den Kläger. (Mehr in: ZEIT ONLINE:…

Internet der Dinge Innenminister wollen IoT absichern Das Internet der Dinge sorgt zunehmend für Probleme in der Cybersicherheit. Dieser Ansicht sind auch die deutschen Innenminister,…

Letzte Hürde genommen EU verspricht billigere und schnellere Handy-Nutzung Am 15. Juni müssen Mobiltelefonierer bei Reisen im EU-Ausland keine zusätzlichen Gebühren mehr bezahlen. Der EU-Ministerrat…

Es ist eine seiner letzten Amtshandlungen: US-Präsident Obama schafft neue Meeresschutzgebiete in Arktis und Atlantik. Amtsnachfolger Trump dürfte es schwer haben, den Beschluss rückgängig zu…

Es ist ein bedeutender Beschluss auf der Uno-Klimakonferenz in Marokko: Mindestens 45 Staaten möchten ihre Energieversorgung komplett auf erneuerbare Energien umstellen. Die Tagung endet euphorisch….

Umweltschützer sprechen von einer bahnbrechenden Entscheidung: 24 Staaten und die EU wollen im Rossmeer vor der Antarktis ein riesiges Schutzgebiet einrichten – es ist rund…

Mehr Transparenz Provider müssen genaue Übertragungsraten angeben Schluss mit Intransparenz und irreführenden Angaben zu Übertragungsraten: Ein Kabinettsbeschluss sieht vor, dass Telefon- und Internetanbieter ihre Kunden…

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Abgabeschluss für Übernahmegebote Verizon bleibt an Yahoo dran Am heutigen Montag läuft die Frist für die Einreichung von Übernahmeangeboten an Yahoo aus. Verizon kristallisiert sich…

Die US-Regierung versucht erneut, per Gerichtsbeschluss auf ein iPhone eines Attentäters zuzugreifen. Apple weigert sich, dem FBI bei der Entschlüsselung zu helfen. (Mehr in: ZEIT…